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Geschrieben von Tappi am 15.02.2008 um 19:15:

  Erstes Gericht stoppt das Rauch-Verbot

Raucher-Erfolg in Rheinland-Pfalz: Bis zu einer endgültigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs darf in Einzimmer-Eckkneipen weitergequalmt werden.

Eigentlich hätte ab Freitag in keiner Gaststätte mehr eine Kippe qualmen dürfen. Aber fünf Wirte haben eine Eilentscheidung erkämpft. Danach gilt für kleine Kneipen, in denen die Abtrennung eines Extra-Raucherraums unmöglich ist, die Rauch-Ausnahme.

Die Verfassungsrichter in Koblenz: Das Rauchverbot treffe diese Gastronomen stärker als Wirte großer Lokale. Damit folgten sie der Argumentation der Kläger, dass sie mit deutlichen Umsatzeinbußen bei komplettem Rauchverbot rechnen müssten – 80 Prozent der Gäste seien eben Raucher.
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Abgelehnt wurde dagegen die Klage eines Rauchers: Ihm sei durchaus zuzumuten, die Kippe nicht anzuzünden, da er dadurch keine wirtschaftlichen Einbußen erleide. So hatte in einem anderen Fall auch das Bundesverfassungsgericht argumentiert.

In NRW (38.000 Kneipen, davon 7.000 unter 100 qm groß) hoffen die Raucher jetzt. Denn die Bundes-Dehoga hat sich an eine entsprechende Klage von Baden-Württemberg vorm Bundesverfassungsgericht gehängt.

Wird hier ähnlich wie in Rheinland-Pfalz entschieden, gilt für die 7.000 Klein-Lokale: Feuer frei! Verbandssprecher Torsten Hellwig: „Wir haben 45.000 Unterschriften gesammelt. Die Dehoga hofft auf Signalwirkung.“

Das Rauchverbot hat für kleine Kneipen bereits zu Umsatzeinbußen geführt. Dass dadurch Grundrechte berührt werden, sehen auch die Verfassungsrichter.

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Geschrieben von Matthias am 16.02.2008 um 09:46:

  RE: Erstes Gericht stoppt das Rauch-Verbot

Ich hoffe mal nicht, dass es das so in NRW auch geben wird. Ich hab mich schon so auf endlich rauchfreie Kneipen gefreut. Mich nervt das, wenn einem da teilweise (grad in kleineren Kneipen) die Augen tränen vor lauter Rauch und man die Sachen, die man anhatte, zwangsweise waschen muss, weil halt alles total nach Rauch stinkt...

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Geschrieben von Sandra am 16.02.2008 um 11:10:

 

Ja das war schön gestern, komme ja aus RLP.. War gestern fein essen, ohne dass jemand neben mir die Zigarette angezündet hat... und in der Schule ist ja jetzt auch Rauchverbot... Gott sei Dank

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Geschrieben von Phoenix am 16.02.2008 um 13:04:

 

Mich freut es das es in Rheinland-Pfalz so ausgegangen ist und kein komplettes Rauchverbot eingetreten ist.
Ich komme ja auch aus RLP.
Also in Speiselokalen rauche ich auch nicht weil ich finde das muss nicht sein wenn andere essen. Aber in Kneipen gehört das rauchen einfach dazu!!
Also in Kneipen rauch ich auch selten aber wenn jemand raucht dann soll er es tun!!
Also zum Glück ist es "nur" so ausgegangen!