Wehrpflichtgesetz WPflG Autor Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema » Schanzer unregistriert Wehrpflichtgesetz WPflG        Abschnitt 1 Wehrpflicht Unterabschnitt 1 Umfang der Wehrpflicht § 1 Allgemeine Wehrpflicht § 2 (weggefallen) § 3 Inhalt und Dauer der Wehrpflicht Unterabschnitt 2 Wehrdienst § 4 Arten des Wehrdienstes § 5 Grundwehrdienst § 6 Wehrübungen § 6a Besondere Auslandsverwendung § 6b Freiwilliger zusätzlicher Wehrdienst im Anschluss an den Grundwehrdienst § 6c Hilfeleistung im Innern § 7 Anrechnung von freiwillig geleistetem Wehrdienst und von geleistetem Zivildienst § 8 Wehrdienst außerhalb der BundeswehrAnrechnung von Wehrdienst und anderen Diensten außerhalb der Bundeswehr § 8a Tauglichkeitsgrade; Verwendungsgrade Unterabschnitt 3 Wehrdienstausnahmen § 9 Wehrdienstunfähigkeit § 10 Ausschluss vom Wehrdienst § 11 Befreiung vom Wehrdienst § 12 Zurückstellung vom Wehrdienst § 13 Unabkömmlichstellung § 13a Zivilschutz oder Katastrophenschutz § 13b Entwicklungsdienst Abschnitt 2 Wehrersatzwesen § 14 Wehrersatzbehörden § 15 Erfassung § 16 Zweck der Musterung § 17 Durchführung der Musterung § 18 (weggefallen) § 19 Verfahrensgrundsätze § 20 Zurückstellungsanträge § 20a Eignungsuntersuchung und Eignungsfeststellung nach der Musterung § 20b Überprüfungsuntersuchung; Anhörung § 21 Einberufung § 22 (weggefallen) § 23 Heranziehung von gedienten Wehrpflichtigen § 24 Wehrüberwachung; Haftung § 24a Änderungsdienst § 24b Aufenthaltsfeststellungsverfahren Abschnitt 3 Personalakten und automatisierte Verarbeitung von Personaldaten § 25 Personalakten ungedienter Wehrpflichtiger § 26 (weggefallen) § 27 Verfahrensvorschriften Abschnitt 4 Beendigung des Wehrdienstes und Verlust des Dienstgrades § 28 Beendigungsgründe § 29 Entlassung § 29a Verlängerung des Wehrdienstes bei stationärer truppenärztlicher Behandlung § 29b Verlängerung des Wehrdienstes aus sonstigen Gründen § 30 Ausschluss aus der Bundeswehr und Verlust des Dienstgrades § 31 Wiederaufnahme des Verfahrens Abschnitt 5 Rechtsbehelfe; Rechtsmittel § 32 Rechtsweg § 33 Besondere Vorschriften für das Vorverfahren § 34 Rechtsmittel gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts § 35 Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage Abschnitt 6 Übergangs- und Schlussvorschriften §§ 36 bis 41 (weggefallen) § 42 Sondervorschriften für Polizeivollzugsbeamte § 42a Grenzschutzdienstpflicht § 43 (weggefallen) § 44 Zustellung, Vorführung und Zuführung § 45 Bußgeldvorschriften § 46 (weggefallen) § 47 (weggefallen) § 48 Vorschriften für den Bereitschafts-, Spannungs- und Verteidigungsfall § 49 (weggefallen) § 50 Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen § 51 Einschränkung von Grundrechten § 52 (weggefallen) Wers genau wissen will Klickt hier 06.03.2008 14:30 Schanzer unregistriert Wehrdiszilinarordnung (WDO)        § 1 Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich § 2 Früher begangene Dienstvergehen § 3 Akteneinsicht durch den Soldaten § 4 Beteiligung der Vertrauensperson § 5 Zustellungen § 6 Belehrung über Rechtsmittel und Rechtsbehelfe § 7 Disziplinarbuch § 8 Tilgung § 9 Auskünfte § 10 Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen Erster Teil Würdigung besonderer Leistungen durch förmliche Anerkennungen § 11 Voraussetzungen und Arten der förmlichen Anerkennungen § 12 Zuständigkeit zum Erteilen von förmlichen Anerkennungen § 13 Erteilen von förmlichen Anerkennungen § 14 Rücknahme förmlicher Anerkennungen Zweiter Teil Ahndung von Dienstvergehen durch Disziplinarmaßnahmen Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen § 15 Disziplinarmaßnahmen, Ermessensgrundsatz § 16 Verhältnis der Disziplinarmaßnahmen zu Strafen und Ordnungsmaßnahmen § 17 Zeitablauf § 18 Verbot mehrfacher, Gebot einheitlicher Ahndung § 19 Gnadenrecht § 20 Durchsuchung und Beschlagnahme § 21 Vorläufige Festnahme Zweiter Abschnitt Die Disziplinarbefugnis der Disziplinarvorgesetzten und ihre Ausübung 1. Einfache Disziplinarmaßnahmen § 22 Arten der einfachen Disziplinarmaßnahmen § 23 Verweis, strenger Verweis § 24 Disziplinarbuße § 25 Ausgangsbeschränkung § 26 Disziplinararrest 2. Disziplinarbefugnis § 27 Disziplinarvorgesetzte § 28 Stufen der Disziplinarbefugnis § 29 Zuständigkeit des nächsten Disziplinarvorgesetzten § 30 Zuständigkeit des nächsthöheren Disziplinarvorgesetzten § 31 Disziplinarbefugnis nach dem Dienstgrad 3. Ausübung der Disziplinarbefugnis § 32 Ermittlungen des Disziplinarvorgesetzten § 33 Prüfungspflicht des Disziplinarvorgesetzten § 34 Bindung an tatsächliche Feststellungen anderer Entscheidungen § 35 Selbständigkeit des Disziplinarvorgesetzten § 36 Absehen von einer Disziplinarmaßnahme § 37 Verhängen der Disziplinarmaßnahme § 38 Richtlinien für das Bemessen der Disziplinarmaßnahme § 39 Anrechnung von Freiheitsentziehung auf die Disziplinarmaßnahme § 40 Mitwirkung des Richters bei der Verhängung von Disziplinararrest § 41 Disziplinarvorgesetzter und gerichtliches Disziplinarverfahren 4. Beschwerde gegen Maßnahmen und Entscheidungen des Disziplinarvorgesetzten § 42 Anwendung der Wehrbeschwerdeordnung 5. Nochmalige Prüfung § 43 Aufhebung einer Disziplinarmaßnahme bei nachträglichem Straf- oder Bußgeldverfahren § 44 Aufhebung oder Änderung einer Disziplinarmaßnahme aus andere Gründen § 45 Verfahren bei Aufhebung oder Änderung einer Disziplinarmaßnahme § 46 Dienstaufsicht 6. Vollstreckung § 47 Vollstreckbarkeit der Disziplinarmaßnahmen § 48 Vollstreckender Vorgesetzter § 49 Aussetzung, Aufschub und Unterbrechung der Vollstreckung § 50 Vollstreckung von Verweis und strengem Verweis § 51 Vollstreckung von Disziplinarbußen § 52 Vollstreckung der Ausgangsbeschränkung § 53 Vollstreckung und Vollzug von Disziplinararrest § 54 Ausgleich bei nachträglicher Aufhebung einer vollstreckten Disziplinarmaßnahme § 55 Behelfsvollzug bei Disziplinararrest § 56 Vollstreckung von Disziplinarbußen und Disziplinararrest im Zusammenhang mit dem Entlassungstag § 57 Verjährung der Vollstreckung Dritter Abschnitt Das gerichtliche Disziplinarverfahren 1. Gerichtliche Disziplinarmaßnahmen § 58 Arten der gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen § 59 Kürzung der Dienstbezüge § 60 Beförderungsverbot § 61 Herabsetzung in der Besoldungsgruppe § 62 Dienstgradherabsetzung § 63 Entfernung aus dem Dienstverhältnis § 64 Kürzung des Ruhegehalts § 65 Aberkennung des Ruhegehalts § 66 Aberkennung des Dienstgrades § 67 Disziplinarmaßnahmen gegen frühere Soldaten, die als Soldaten im Ruhestand gelten 2. Wehrdienstgerichte § 68 Bestimmung der Wehrdienstgerichte a) Truppendienstgerichte § 69 Errichtung § 70 Zuständigkeit § 71 Zusammensetzung § 72 Präsidialverfassung § 73 Dienstaufsicht § 74 Ehrenamtliche Richter § 75 Besetzung § 76 Große Besetzung § 77 Ausschluss von der Ausübung des Richteramtes § 78 Säumige ehrenamtliche Richter § 79 Ruhen und Erlöschen des Amtes als ehrenamtlicher Richter b) Bundesverwaltungsgericht § 80 Wehrdienstsenate, Errichtung, Zusammensetzung, Zuständigkeit 3. Wehrdisziplinaranwälte § 81 Organisation und Aufgaben 4. Allgemeine Vorschriften für das gerichtliche Disziplinarverfahren § 82 Verfahren gegen frühere Soldaten § 83 Aussetzung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens § 84 Bindung an tatsächliche Feststellungen anderer Entscheidungen § 85 Verhandlungsunfähigkeit des Soldaten § 86 Zeugen und Sachverständige § 87 Unzulässigkeit der Verhaftung § 88 Gutachten über den psychischen Zustand § 89 Ladungen § 90 Verteidigung § 91 Ergänzende Vorschriften 5. Einleitung des Verfahrens § 92 Vorermittlungen § 93 Einleitungsverfügung § 94 Einleitungsbehörden § 95 Antrag des Soldaten auf Einleitung des Verfahrens § 96 Nachträgliches gerichtliches Disziplinarverfahren 6. Ermittlungen des Wehrdisziplinaranwalts § 97 Ermittlungsgrundsätze 7. Verfahren bis zur Hauptverhandlung § 98 Einstellung § 99 Anschuldigung § 100 Zustellung der Anschuldigungsschrift § 101 Anrufung des Truppendienstgerichts § 102 Disziplinargerichtsbescheid § 103 Ladung zur Hauptverhandlung, Ladungsfrist 8. Hauptverhandlung § 104 Teilnahme des Soldaten an der Hauptverhandlung § 105 Grundsatz der Nichtöffentlichkeit § 106 Beweisaufnahme § 107 Gegenstand der Urteilsfindung § 108 Entscheidung des Truppendienstgerichts § 109 Zahlung des Unterhaltsbeitrags § 110 Unterhaltsleistung bei Mithilfe zur Aufdeckung von Straftaten § 111 Unterzeichnung des Urteils, Zustellung 9. Gerichtliches Antragsverfahren § 112 Antragstellung § 113 Verfahren 10. Rechtsmittel a) Beschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen § 114 Bestimmungen für das Beschwerdeverfahren b) Berufung § 115 Zulässigkeit und Frist der Berufung § 116 Einlegung und Begründung der Berufung § 117 Unzulässige Berufung § 118 Zustellung der Berufung § 119 Aktenübersendung an das Bundesverwaltungsgericht § 120 Beschluss des Berufungsgerichts § 121 Urteil des Berufungsgerichts § 121a Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör § 122 Bindung des Truppendienstgerichts § 123 Verfahrensgrundsätze § 124 Ausbleiben des Soldaten c) Rechtskraft § 125 Rechtskraft gerichtlicher Entscheidungen 11. Vorläufige Dienstenthebung, Einbehaltung von Dienstbezügen § 126 Zulässigkeit, Wirksamkeit, Rechtsmittel § 127 Verfall und Nachzahlung der einbehaltenen Beträge 12. Antragsverfahren vor dem Wehrdienstgericht bei nachträglicher strafgerichtlicher Ahndung § 128 Voraussetzungen und Zuständigkeit 13. Wiederaufnahme des gerichtlichen Disziplinarverfahrens § 129 Wiederaufnahmegründe § 130 Unzulässigkeit der Wiederaufnahme § 131 Antrag, Frist, Verfahren § 132 Entscheidung durch Beschluss § 133 Mündliche Verhandlung, Entscheidung durch Urteil § 134 Rechtswirkungen, Entschädigung 14. Vollstreckung von Disziplinarmaßnahmen § 135 Durchführung der Vollstreckung 15. Kosten des Verfahrens § 136 Allgemeines § 137 Umfang der Kostenpflicht § 138 Kostenpflicht des Soldaten und des Bundes § 139 Kosten bei Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen § 140 Notwendige Auslagen § 141 Entscheidung über die Kosten § 142 Kostenfestsetzung Schlussvorschriften § 143 Sonderbestimmung für Soldaten auf Zeit § 144 Besondere Entlassung eines Soldaten § 145 Bindung der Gerichte an Disziplinarentscheidungen § 146 Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung § 147 Überleitungsvorschriften § 148 Einschränkung von Grundrechten Genau stehts wieder hier Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Schanzer: 08.03.2008 12:52. 08.03.2008 12:51 Firechief30 unregistriert RE: Wehrpflichtgesetz WPflG        Na das ja Vorschriften junge junge 08.03.2008 14:06 Baumstruktur | Brettstruktur

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